DeepL GmbH, Maarweg 165, 50825 Köln, Deutschland („DeepL“) ist auf maschinelle Übersetzungsdienste spezialisiert und bietet den Online-Übersetzungsdienst deepl.com an.

Der Kunde möchte die Übersetzungsdienste von DeepL in seinen eigenen Softwareprodukten und/oder für andere geschäftliche oder private Zwecke nutzen. Um dem Kunden die Nutzung der Dienste zu ermöglichen, wird ihm der Zugang zu den abonnierten DeepL Pro-Produkten in Übereinstimmung mit und im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährt.

Diese DeepL Pro-Lizenzbedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen“) sind unter https://www.deepl.com/pro-license.html verfügbar und können vom Kunden heruntergeladen und ausgedruckt werden.

1. 1Definitionen

   1. 1.1

      „Anwendung“ bezeichnet die Software oder den Dienst, die bzw. der vom Kunden oder im Auftrag des Kunden entwickelt wurde und die bzw. der die API nutzt.

   2. 1.2

      „Anwendungen von Drittanbietern“ bezeichnet alle Anwendungen, Komponenten, Bibliotheken, Plug-ins oder andere Software, die von einem Dritten bereitgestellt werden und dem Kunden die Nutzung oder den Zugriff auf die Produkte ermöglichen, z. B. Übersetzungs-Plug-ins für Anwendungen von Drittanbietern, für die der Kunde seine eigenen API-Zugangsdaten verwenden muss.

   3. 1.3

      „Anzahl der Zeichen“ bezeichnet die Anzahl der Zeichen des an die API übertragenen Inhalts, basierend auf der verwendeten Zeichenkodierung. Multibyte-kodierte Zeichen zählen als ein einziges Zeichen.

   4. 1.4

      „API“ bezeichnet die von DeepL dem Kunden zur Verfügung gestellte Anwendungsprogrammierschnittstelle, wie sie in der Leistungsbeschreibung und der von DeepL bereitgestellten Dokumentation beschrieben ist.

   5. 1.5

      „API-Anforderung“ bezeichnet eine HTTP-Anforderung, die von der Anwendung an die API übermittelt wird.

   6. 1.6

      „API-Antwort“ bezeichnet die Antwort der API auf eine API-Anforderung.

   7. 1.7

      „API-CAT-Key“ bezeichnet einen speziellen Lizenzschlüssel, um computergestützte Übersetzungsprogramme (sog. CAT-Tools) mit der API von DeepL zu verbinden.

   8. 1.8

      „Bestell-Button“ bezeichnet den deutlich gekennzeichneten Button im Online-Bestellprozess, der den Bestellvorgang abschließt (z. B. mit der Aufschrift „Jetzt kaufen“ o. ä.).

   9. 1.9

      „DeepL Pro Translator“ bezeichnet eine erweiterte Version des DeepL Übersetzers, die dem Kunden über verschiedene Frontends (z. B. Website und Desktop-Anwendung) eine Nutzerschnittstelle zu den Übersetzungsdiensten gemäß der Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellt.

   10. 1.10

       „Dokumentation“ bezeichnet die elektronische Dokumentation der Anforderungen und Funktionalitäten der API, die dem Kunden in englischer Sprache zur Verfügung gestellt wird.

   11. 1.11

       „Einzelnutzerlizenz“ bezeichnet eine Lizenz zur Nutzung eines Produkts durch eine Person. Dieselbe Person kann die entsprechenden Zugangsdaten auf mehreren Geräten verwenden, die den Anforderungen der Leistungsbeschreibung entsprechen. Die Verwendung einer Einzelnutzerlizenz ist jedoch nur auf einem Gerät zur selben Zeit erlaubt und möglich. Möchte der Kunde, dass das jeweilige Produkt von mehr als einer Person zeitgleich genutzt wird, muss der Kunde eine Teamlizenz, mehrere Einzelnutzerlizenzen oder einen IP-Zugang erwerben.

   12. 1.12

       „Endnutzer“ bezeichnet die Benutzer der Anwendung des Kunden.

   13. 1.13

       „Free API“ bezeichnet die von DeepL kostenlos bereitgestellte API.

   14. 1.14

       „Inhalt“ bezeichnet den Text, der vom Kunden an die API oder den DeepL Pro Translator gemäß der Leistungsbeschreibung gesendet wird, um ihn von der von DeepL betriebenen maschinellen Übersetzungsinfrastruktur verarbeiten zu lassen.

   15. 1.15

       „Interne Nutzer“ bezeichnet die Nutzer, die den Zugang des Kunden zu den Produkten für interne Zwecke des Kunden verwenden, z. B. Mitarbeiter des Kunden, Mitarbeiter von verbundenen Unternehmen (im Sinne von §§ 15 ff. AktG), freie Mitarbeiter oder Dienstleister des Kunden.

   16. 1.16

       „IP-Zugang“ bezeichnet den Zugriff auf den DeepL Pro Translator aus einem bestimmten, festen IP-Bereich, den der Kunde DeepL mitteilen und der von Internen Nutzern des Kunden für den Zugriff auf den DeepL Pro Translator verwendet werden kann.

   17. 1.17

       „Kunde“ bezeichnet die Person oder das Unternehmen, die bzw. das die Produkte oder Dienstleistungen als Vertragspartner von DeepL bestellt oder abonniert.

   18. 1.18

       „Kunden-Trainings-Daten“ bezeichnet zweisprachige Begriffe, Beispieldokumente und ähnliche Texte (ein- oder zweisprachig), die vom Kunden an die API und/oder den DeepL Pro Translator übermittelt werden (z. B. Glossare), um die von DeepL erstellten Übersetzungen für den jeweiligen Kunden zu verbessern und zu individualisieren. Weitere Einzelheiten über die Verwendung von Kunden-Trainings-Daten sind (sofern die entsprechenden Funktionalitäten für die Nutzung von Kunden-Trainings-Daten verfügbar sind) ggf. in der Leistungsbeschreibung oder einem separaten Anhang zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten.

   19. 1.19

       „Produkte“ bezeichnet die Gesamtheit der angebotenen Dienste von DeepL.

   20. 1.20

       „Leistungsbeschreibung“ bezeichnet die Auflistung der Funktionalitäten und Spezifikationen der API, des DeepL Pro Translators und/oder der Kunden-Trainings-Daten (jeweils soweit zutreffend), wie bei Abschluss dieser Vereinbarung festgelegt.

   21. 1.21

       „Verarbeitete Inhalte“ bezeichnet alle Inhalte, die mit der API oder dem DeepL Pro Translator verarbeitet wurden.

   22. 1.22

       „Vereinbarung“ bezeichnet den Vertragsschluss zwischen dem Kunden und DeepL bezüglich des Abonnements und der Nutzung der Produkte von DeepL in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

   23. 1.23

       „Werktage“ sind die Tage von Montag bis Freitag, ausgenommen der gesetzlichen Feiertage in Nordrhein-Westfalen, Deutschland.

   24. 1.24

       „Zeichen“ hat die Bedeutung, die in der Definition für „Anzahl der Zeichen“ festgelegt ist.

2. 2Gegenstand der Vereinbarung

   1. 2.1

      Vorbehaltlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Leistungsbeschreibung bietet DeepL dem Kunden für die Dauer dieser Vereinbarung Zugriff auf die abonnierten Produkte in Übereinstimmung mit der Leistungsbeschreibung und der anwendbaren Dokumentation.

   2. 2.2

      Der Kunde zahlt an DeepL die vereinbarte Vergütung, wie im Online-Kaufprozess oder im Bestellformular angegeben, soweit der Kunde Leistungen erhält, die bei Vertragsschluss als kostenpflichtig gekennzeichnet sind.

3. 3Leistungen von DeepL

   3.1Allgemein

   1. 3.1.1

      DeepL gewährt dem Kunden Zugang zu den Produkten während der Laufzeit und im Rahmen des Geltungsbereichs der Vereinbarung einschließlich der Leistungsbeschreibung.

   2. 3.1.2

      DeepL speichert Inhalte oder Verarbeitete Inhalte auf seinen Servern nur in dem Umfang, der für die Bereitstellung der Dienste technisch erforderlich ist. Die Inhalte oder Verarbeitete Inhalte werden weder dauerhaft auf den Servern von DeepL gespeichert noch an den Kunden zurückgegeben. Dies gilt nicht für die Free API. DeepL ist jedoch berechtigt, Zugriffsprotokolle für Abrechnungs-, Sicherheits- und Statistikzwecke zu erstellen und aufzubewahren. Solche Zugriffsprotokolle dürfen keine Inhalte oder Verarbeitete Inhalte enthalten. Zugriffsprotokolle können jedoch Metadaten von API-Anforderungen wie z. B. den Zeitpunkt der API-Anforderung und die Größe des übertragenen Inhalts enthalten.

   3. 3.1.3

      DeepL wird auf Inhalte und/oder Verarbeitete Inhalte nur zuzugreifen, wenn und soweit dies zum Auffinden und Beheben von technischen Fehlern erforderlich ist, die geeignet sind, die Verfügbarkeit der Dienste zu gefährden. Soweit für die vorstehenden Zwecke erforderlich, kann DeepL – abweichend von Ziffer 3.1.2 – vereinzelt Inhalte und/oder Verarbeitete Inhalte automatisiert für einen Zeitraum von maximal 72 Stunden speichern, wenn bei Verarbeitung der Übersetzungsanfrage gewisse Fehlermuster auftreten. Die Inhalte und/oder Verarbeiteten Inhalte werden für die Dauer der Fehlerbehebung verschlüsselt gespeichert und anschließend automatisiert gelöscht. Der Zugriff auf kryptographische Schlüssel zur Entschlüsselung der Inhalte und/oder Verarbeiteten Inhalte erfolgt nur in Einzelfällen in einem protokollierten Prozess für ausgewählte und zur Verschwiegenheit verpflichtete Mitarbeiter von DeepL und nach Freigabe von der Unternehmensleitung. Für die Fehlerbehebung gespeicherte Inhalte und/oder Verarbeitete Inhalte werden nicht einzelnen Kunden zugeordnet.

   4. 3.1.4

      DeepL wird die Kunden-Trainings-Daten ausschließlich in Verbindung mit den Übersetzungen des jeweiligen Kunden verwenden und für die Dauer der Vereinbarung so speichern und verarbeiten, dass keine unbefugten Personen Zugriff darauf haben. Da die Kunden-Trainings-Daten automatisch verarbeitet werden, können sie auf Wunsch des Kunden gelöscht, aber nicht an den Kunden zurückgegeben werden (DeepL bietet keinen Datenspeicherungsdienst an).

   5. 3.1.5

      DeepL behält sich das Recht vor, jederzeit zusätzliche Funktionen zu den Diensten hinzuzufügen. Darüber hinaus kann DeepL bestehende Funktionen aus Gründen der Datensicherheit, aufgrund von technischen Notwendigkeiten oder Änderungen des geltenden Rechts anpassen, einschränken oder entfernen, sofern die Anpassung, Einschränkung oder Entfernung unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien für den Kunden zumutbar ist. DeepL wird den Kunden über solche Anpassungen rechtzeitig schriftlich (E-Mail genügt) informieren.

   6. 3.1.6

      Weitere Leistungen, wie insbesondere Beratung, individuelle Entwicklung oder Implementierungs- oder Schulungsleistungen, schuldet DeepL nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.

   7. 3.1.7

      DeepL ist berechtigt, Dritte ganz oder teilweise mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten zu beauftragen.

   8. 3.1.8

      Der Kunde kann Internen Nutzern nach eigenem Ermessen Zugang zu den Produkten gewähren. Der Kunde haftet jedoch in vollem Umfang für die Nutzung der Produkte durch Interne Nutzer und muss sicherstellen, dass die Internen Nutzer alle in dieser Vereinbarung festgelegten Einschränkungen für die Nutzung der Produkte kennen und berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, DeepL unverzüglich über jede vermutete oder angebliche Verletzung dieser Vereinbarung zu informieren und mit DeepL bei der Untersuchung solcher Verletzungen sowie bei allen Maßnahmen von DeepL zur Durchsetzung dieser Vereinbarung zusammenzuarbeiten.

   3.2API

   Zusätzlich zu Ziffer 3.1 gilt für die API Folgendes:

   1. 3.2.1

      DeepL wird dem Kunden die entsprechenden Zugangsdaten für die API zur Verfügung stellen.

   2. 3.2.2

      Die API ermöglicht es dem Kunden, die von DeepL betriebene technische Infrastruktur für die maschinelle Übersetzung durch die Übertragung von Inhalten an die technische Infrastruktur zu nutzen. DeepL verarbeitet die Inhalte in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung, der Leistungsbeschreibung und der Dokumentation. DeepL kann jedoch die Richtigkeit oder Genauigkeit der API-Antworten oder der Verarbeiteten Inhalte weder sicherstellen noch garantieren. Insbesondere übernimmt DeepL keine Garantie für die Richtigkeit der vom maschinellen Übersetzungssystem erstellten Übersetzungen.

   3. 3.2.3

      DeepL kann dem Kunden nach eigenem Ermessen Software-Entwicklungs-Kits oder Code-Beispiele (im Folgenden gemeinsam als „Code-Beispiele“ bezeichnet) zur Verfügung stellen. Code-Beispiele werden kostenlos zur Verfügung gestellt und sind von den kostenpflichtigen Diensten ausgeschlossen. Code-Beispiele werden in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und können von einer speziellen Website heruntergeladen werden. DeepL ist nicht verpflichtet, die Entwicklung von Code-Beispiele fortzusetzen oder Code-Beispiele jederzeit funktionsfähig oder verfügbar zu halten. Code-Beispiele eignen sich nicht für den Einsatz in Produktionsumgebungen und werden nur zu Ausbildungszwecken zur Verfügung gestellt.

   4. 3.2.4

      Insbesondere im Hinblick auf die laufende Entwicklung der API kann DeepL neue Versionen der API mit einem zusätzlichen oder anderen Funktionsumfang einführen. Darüber hinaus kann DeepL veraltete Versionen der API einstellen, sofern die Einstellung unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien für den Kunden angemessen ist. DeepL informiert den Kunden über eine solche Einstellung schriftlich (E-Mail genügt) mindestens vier (4) Wochen vor Wirksamwerden der Einstellung. DeepL wird den Kunden über Aktualisierungen der API per E-Mail informieren.

   5. 3.2.5

      Die Möglichkeit, einen API-CAT-Key zu verwenden, wird nur dann angeboten, wenn der Kunde im Bestellprozess bestimmte Abonnements wählt, die eine API-CAT-Key-Unterstützung beinhalten. Der API-CAT-Key ist eine Einzelnutzerlizenz.

   6. 3.2.6

      Einige Anwendungen von Drittanbietern erfordern möglicherweise, dass der Kunde Produkte von DeepL erwirbt, um bestimmte Funktionen der Anwendungen von Drittanbietern (z. B. Übersetzungs-Plug-ins) nutzen zu können. DeepL ist für die Anwendungen von Drittanbietern nicht verantwortlich. Jede Nutzung einer solchen Anwendung unterliegt ausschließlich den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters, und DeepL hat keinen Einfluss auf solche Anwendungen von Drittanbietern.

   3.3Free API

   1. 3.3.1

      DeepL stellt die Free API mit einem eingeschränkten Funktionsumfang zur Verfügung. Die Einzelheiten, insbesondere im Hinblick auf die konkreten Einschränkungen, ergeben sich aus der Dokumentation.

   2. 3.3.2

      Abweichend von Ziffer 3.2.4 behält DeepL sich vor, den Funktionsumfang der Free API jederzeit zu ändern oder die kostenlose Bereitstellung der API insgesamt einzustellen.

   3. 3.3.3

      Im Übrigen gelten die Regelungen aus Ziffer 3.2 entsprechend.

   3.4DeepL Pro Translator

   Zusätzlich zu Ziffer 3.1 gilt für den DeepL Pro Translator Folgendes:

   1. 3.4.1

      Der DeepL Pro Translator bietet dem Kunden, wie in der Leistungsbeschreibung festgelegt, eine erweiterte Nutzeroberfläche zur Nutzung des DeepL Übersetzungsdienstes und ermöglicht die Übersetzung von Texten in einem Webbrowser oder einer anderen Frontend-Anwendung.

   2. 3.4.2

      Die Lizenz zur Nutzung des DeepL Pro Translators ist eine Einzelnutzerlizenz.

   3. 3.4.3

      Für den Fall, dass der Kunde eine IP-Zugangslizenz erworben hat, stellt DeepL sicher, dass alle Anfragen an www.deepl.com aus dem vom Kunden autorisierten IP-Bereich automatisch an den DeepL Pro Translator weitergeleitet werden. In diesem Fall ist keine Verwaltung oder Anmeldung einzelner Benutzer erforderlich, und die Einschränkungen von Einzelnutzerlizenzen gelten nicht. DeepL ist nicht verantwortlich, den Zugang auf www.deepl.com aus dem IP-Bereich des Kunden sicherzustellen.

4. 4Verfügbarkeit

   1. 4.1

      DeepL bietet für die kostenpflichtigen Produkte eine jährliche Verfügbarkeit von durchschnittlich 97 % der Betriebszeit. Die Verfügbarkeitsberechnung schließt jegliche Ausfallzeiten für geplante Wartungsarbeiten sowie Serviceunterbrechungen aus, die sich der Kontrolle von DeepL entziehen. Dazu gehören insbesondere kurzfristige und unangemessene Erhöhungen der Übersetzungsanfragen durch den Kunden, die eine ungeplante Erhöhung der Systemkapazität erfordern.

   2. 4.2

      Vorbehaltlich der Ausnahmen in Ziffer 4.1 wird die Verfügbarkeit berechnet als die Anzahl der Stunden, in denen die Produkte funktionsfähig sind, geteilt durch die Gesamtstundenzahl innerhalb des jeweiligen Kalenderjahres.

   3. 4.3

      Unvermeidbare Ausfallzeiten aufgrund geplanter Wartungsarbeiten werden dem Kunden rechtzeitig im Voraus elektronisch (z. B. per E-Mail) mitgeteilt.

5. 5Zustandekommen des Vertrages

   1. 5.1

      Für den Abschluss eines Vertrages über die Leistungen von DeepL im Rahmen dieser Vereinbarung ist zunächst die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts und anschließend die Eingabe einer Rechnungsadresse und von Zahlungsinformationen erforderlich. Danach wird eine Zusammenfassung der Bestellung zur Überprüfung angezeigt. Wenn der Kunde, nachdem er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Leistungsbeschreibung zugestimmt hat, auf den Bestell-Button klickt, wird der Vertrag abgeschlossen, wenn die nachfolgende Seite erfolgreich geladen und eine Abonnementnummer angegeben wird.

   2. 5.2

      DeepL behält sich das Recht vor, Kundenanfragen zum Abschluss eines Vertrages abzulehnen. In diesem Fall wird DeepL während des Kaufvorgangs, spätestens wenn der Kunde auf den Bestell-Button geklickt hat, eine entsprechende Meldung anzeigen. Insbesondere lehnt DeepL Verträge mit Kunden ab, die maschinelle Übersetzungsdienste anbieten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Amazon.com, Inc., Microsoft Corporation, Google LLC, Alphabet Inc., Apple Inc., Facebook Inc. und deren Tochtergesellschaften.

   3. 5.3

      Bis zum Klicken auf den Bestell-Button kann der Kunde die Bestellung jederzeit ändern oder abbrechen.

   4. 5.4

      Abweichend von den Ziffern 5.1 bis 5.3 kann der Vertrag über die Leistungen von DeepL auch über andere Fernkommunikationsmittel (z. B. E-Mail) abgeschlossen werden. In diesem Fall stellt DeepL dem Kunden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Leistungsbeschreibung vor Vertragsschluss zur Verfügung. Der Vertrag wird abgeschlossen, wenn DeepL den Vertragsschluss ausdrücklich bestätigt oder dem Kunden die Produkte zur Verfügung stellt.

   5. 5.5

      DeepL erbringt die Leistungen unmittelbar nach Abschluss der Vereinbarung.

   6. 5.6

      Die Vereinbarung kann in englischer oder deutscher Sprache abgeschlossen werden.

6. 6Kostenloses Probeabonnement

   1. 6.1

      DeepL kann dem Kunden nach eigenem Ermessen ein kostenloses Probeabonnement für ausgewählte Produkte zur Verfügung stellen.

   2. 6.2

      Nach der kostenlosen Testperiode setzt sich das kostenlose Probeabonnement automatisch als kostenpflichtiges Abonnement des vom Kunden ausgewählten Produkts fort. Das kostenlose Probeabonnement kann jederzeit während der Testperiode durch DeepL oder den Kunden gekündigt werden. Im Falle einer vorzeitigen Beendigung des kostenlosen Probeabonnements durch DeepL oder den Kunden wird das kostenlose Probeabonnement nicht als kostenpflichtiges Abonnement fortgesetzt.

7. 7Urheberrecht und geistiges Eigentum

   1. 7.1

      DeepL räumt dem Kunden ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares weltweites Recht ein, die Produkte für seinen internen Zwecke für die Dauer und im Rahmen der Vereinbarung zu nutzen, vorbehaltlich der autorisierten Anzahl Interner Nutzer, für die der Kunde DeepL bezahlt hat.

   2. 7.2

      DeepL räumt dem Kunden ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares weltweites Recht ein, die zur Verfügung gestellte Dokumentation und sonstige Materialien für die Dauer und im Geltungsbereich der Vereinbarung zu nutzen, insbesondere sie zu reproduzieren und an Interne Nutzer oder Auftragnehmer in dem für die beabsichtigte Nutzung der Produkte erforderlichen Umfang zu überlassen.

   3. 7.3

      DeepL räumt dem Kunden ein nicht-exklusives Recht ein, die zur Verfügung gestellten Code-Beispiele zu Bildungs- und internen Entwicklungszwecken ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung zu nutzen, insbesondere die Code-Beispiele zu reproduzieren und Internen Nutzern zur Verfügung zu stellen, die Code-Beispiele zu modifizieren und abgeleitete Werke der Code-Beispiele zu erstellen und diese abgeleiteten Werke ohne Einschränkung zu nutzen, unterzulizenzieren oder zu verteilen.

   4. 7.4

      Alle Rechte in Bezug auf die Inhalte, Verarbeiteten Inhalte und/oder die Kunden-Trainings-Daten verbleiben beim Kunden. Der Kunde gewährt DeepL jedoch das nicht-exklusive weltweite Recht, die Inhalte, Verarbeiteten Inhalte und/oder die Kunden-Trainings-Daten ausschließlich zur Erbringung der Leistungen für den Kunden zu verwenden. Insbesondere gewährt der Kunde DeepL das Recht, die Inhalte, Verarbeiteten Inhalte und/oder die Kunden-Trainings-Daten vorübergehend zu speichern, zu modifizieren, zu verarbeiten, zu übersetzen und zu übertragen sowie die vorstehenden Rechte an etwaige Subunternehmer in Unterlizenz zu vergeben, soweit dies zur Erbringung der in der Vereinbarung festgelegten Leistungen erforderlich ist.

   5. 7.5

      DeepL beansprucht keine Urheberrechte an den Übersetzungen, die vom Kunden unter Verwendung der Produkte erstellt wurden. Für den Fall, dass die vom Kunden unter Verwendung der Produkte angefertigten Übersetzungen als urheberrechtlich geschützt angesehen werden, gewährt DeepL dem Kunden mit der Erstellung solcher Übersetzungen alle ausschließlichen, übertragbaren, unterlizenzierbaren, weltweit unbefristeten Rechte zur uneingeschränkten Nutzung der Übersetzungen für alle bestehenden oder zukünftigen Nutzungsarten, einschließlich des Rechts zur Änderung der Übersetzungen und zur Erstellung abgeleiteter Werke.

8. 8Verpflichtungen des Kunden

   8.1Allgemein

   1. 8.1.1

      Der Kunde darf die Produkte ausschließlich für den zwischen den Parteien vereinbarten Zweck verwenden. Insbesondere darf der Kunde selbst und wird es Dritten (einschließlich Internen Nutzern und Endnutzern) nicht gestatten, die Produkte, die mit den Produkten erstellten Übersetzungen, die Dokumentation oder andere von DeepL zur Verfügung gestellte Daten, Informationen oder Dienstleistungen für die folgenden Zwecke zu nutzen, es sei denn, DeepL hat dies ausdrücklich schriftlich genehmigt:

      1. im Zusammenhang mit oder zum Betrieb kritischer Infrastrukturen wie Elektrizitätswerken, Militär- oder Verteidigungsanlagen, medizinischen Geräten oder anderen Geräten, deren Ausfall oder Beeinträchtigung unvorhersehbare wirtschaftliche oder physische Schäden zur Folge hätte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf kritische Infrastrukturen im Sinne der Europäischen Richtlinie 2008/114/EG;

      2. für alle illegalen Aktivitäten, einschließlich der Entwicklung von Anwendungen, die die Rechte Dritter oder andere anwendbare Gesetze oder Vorschriften verletzen;

      3. für das Versenden von Spam oder jeder anderen unerwünschten Werbung;

      4. um Benchmark-Tests oder andere Kapazitätstests der technischen Infrastruktur von DeepL durchzuführen;

      5. ein ähnliches Produkt, einen ähnlichen Service oder eine ähnliche API zu entwickeln, deren Hauptzweck darin besteht, maschinelle Übersetzungsdienste wie insbesondere zweisprachige/mehrsprachige Wörterbücher anzubieten;

      6. um einen maschinellen Übersetzungsalgorithmus zu entwickeln, zu vermarkten oder zu trainieren;

      7. zur Übermittlung von Daten an DeepL, die aufgrund von Datenschutzgesetzen, vertraglichen oder gesetzlichen Vertraulichkeitsverpflichtungen, Exportbeschränkungen oder anderen gesetzlichen Bestimmungen oder Rechten Dritter nicht an DeepL übermittelt oder von DeepL verarbeitet werden dürfen.

   2. 8.1.2

      Der Kunde ist verpflichtet, die von DeepL zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sicher aufzubewahren und verpflichtet sich, diese nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist für die vertraglich vorgesehene und erlaubte Nutzung der Produkte erforderlich. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangsberechtigungen oder seinen Zugang zu den Produkten an Dritte weiterzugeben oder weiterzuverkaufen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

   3. 8.1.3

      Der Kunde ist verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zu beachten, die im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen nach dieser Vereinbarung an DeepL übermittelt und von DeepL verarbeitet werden. Insbesondere hat der Kunde mit DeepL unverzüglich eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung abzuschließen (die von DeepL bereitgestellt wird), wenn der Kunde bei der Nutzung der Produkte beabsichtigt, personenbezogene Daten an DeepL zu übermitteln. Der Kunde garantiert, dass er ohne die ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Person oder eine andere gesetzliche Grundlage keine personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Produkte erhebt, verarbeitet oder verwendet. DeepL wird den Kunden in angemessener Weise bei der Umsetzung der erforderlichen gesetzlichen Grundlagen unterstützen.

   4. 8.1.4

      Der Kunde stellt DeepL von allen Ansprüchen Dritter einschließlich der notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung frei, die gegen DeepL aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Vereinbarung durch den Kunden geltend gemacht werden. Sollten Dritte derartige Ansprüche gegen DeepL geltend machen, wird DeepL den Kunden unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche informieren und die Verteidigung nach Wahl des Kunden dem Kunden überlassen oder in Zusammenarbeit mit dem Kunden vornehmen. DeepL wird Ansprüche Dritter nicht ohne Zustimmung des Kunden erfüllen oder anerkennen, wobei die Zustimmung des Kunden nicht unangemessen verweigert oder verzögert werden darf. DeepL ist berechtigt, einen angemessenen Vorschuss für die voraussichtlich anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung zu verlangen. Die Freistellung gilt entsprechend für Bußgelder oder andere behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Ansprüche.

   5. 8.1.5

      Für den Fall, dass der Kunde Anwendungen von Drittanbietern für den Zugriff auf die Produkte verwendet, muss der Kunde die entsprechenden Richtlinien für die Nutzung einhalten, die gegebenenfalls vom Anbieter festgelegt wurden.

   6. 8.1.6

      API-CAT-Keys dürfen nur für CAT-Anwendungen verwendet werden. Die allgemeine API darf nicht in CAT-Anwendungen verwendet werden.

   7. 8.1.7

      Der Kunde darf die Produkte nur in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen verwenden. Dazu gehören auch die Exportkontrollgesetze und -vorschriften.

   8.2DeepL Pro Translator

   Zusätzlich zu Ziffer 8.1 gilt für den DeepL Pro Translator Folgendes:

   1. 8.2.1

      Dem Kunden ist es nicht gestattet, durch automatisierte Verfahren, die eine erhöhte Anzahl von Anfragen (über das übliche Nutzerverhalten hinaus) an den DeepL Pro Translator verursachen können, auf den DeepL Pro Translator zuzugreifen und diesen zu kontrollieren.

   2. 8.2.2

      Wenn der Kunde einen IP-Zugang verwendet, hat er zusätzlich folgende Verpflichtungen:

      1. Der Kunde wird nur Internen Nutzern Zugang zu seinem IP-Bereich gewähren, es sei denn, es wurde mit DeepL ausdrücklich etwas anderes vereinbart;

      2. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Anzahl der Internen Nutzer für IP-Zugriffe. Der Kunde ist verpflichtet, die korrekte Anzahl Interner Nutzer bei Abschluss der Vereinbarung an DeepL zu übermitteln;

      3. Falls sich die Anzahl der Internen Nutzer ändert, wird die Anzahl der Internen Nutzer am Ende jedes Abrechnungszeitraums angepasst. Bei größeren Änderungen von mindestens 10 % der Anzahl Interner Nutzer oder 250 Internen Nutzern absolut meldet der Kunde die Änderungen schriftlich an DeepL (per E-Mail genügt). DeepL und der Kunde einigen sich anschließend auf eine Anpassung der jährlichen Zahlungen;

      4. Der Kunde wird DeepL keine IP-Bereiche mitteilen, die von anderen Nutzern als den Internen Nutzern verwendet werden können. DeepL kann den Zugriff auf den DeepL Pro Translator für IP-Bereiche sperren, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass über sie andere Nutzer als Interne Nutzer Zugriff auf den DeepL Pro Translator haben. Über eine solche Sperrung wird DeepL den Kunden unverzüglich informieren und die Sperrung innerhalb eines angemessenen Zeitraumes wieder aufheben, wenn der Kunde den Verdacht entkräftet oder den Zugang zu dem IP-Bereich auf Interne Nutzer beschränkt hat und dies DeepL nachgewiesen hat.

   8.3API

   Zusätzlich zu Ziffer 8.1 gilt für die API Folgendes:

   1. 8.3.1

      Der Kunde ist allein verantwortlich für die Implementierung der API sowie für die Installation, den Betrieb und die Wartung seiner Anwendung, einschließlich der Einhaltung aller geltenden Gesetze, Vorschriften und anderer Anforderungen Dritter.

   2. 8.3.2

      Der Kunde muss alle technischen Anforderungen erfüllen, die in der Leistungsbeschreibung und der Dokumentation festgelegt sind. Insbesondere muss der Kunde sicherstellen, dass alle Inhalte in einem gültigen Datenformat und einer gültigen Datenkodierung an die API übertragen werden.

   3. 8.3.3

      Wenn der Kunde seinen Endnutzern eine Anwendung zur Verfügung stellt, muss der Kunde, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, gegenüber den Endnutzern der Anwendung offenlegen, dass jeder Verarbeitete Inhalt, der den Endnutzern ohne manuelle Änderung des Kunden angezeigt wird, unter Verwendung der API von DeepL erstellt wurde, indem entweder das Logo oder der Markenname (einschließlich der Domain) von DeepL angezeigt wird. Der Kunde darf jedoch weder direkt oder indirekt zum Ausdruck bringen, dass DeepL für die Verarbeiteten Inhalte verantwortlich ist oder dass der Kunde im Namen von DeepL handelt. Der Kunde wird die Verwendung des Logos und/oder des Markennamens von DeepL auf Verlangen von DeepL einstellen.

   4. 8.3.4

      Für den Fall, dass der Kunde die API innerhalb einer Anwendung verwendet, die auf Plattformen von Drittanbietern (z. B. mobilen Anwendungen) vertrieben wird, liegt es in der alleinigen Verantwortung des Kunden, alle Anforderungen und Nutzungsbedingungen dieser Plattformen von Drittanbietern zu erfüllen.

   5. 8.3.5

      Für den Fall, dass für die vertraglich vorgesehene Nutzung der API eine Offenlegung der Zugangsdaten gegenüber Dritten erforderlich ist, ist der Kunde allein dafür verantwortlich, angemessene und wirksame Vorkehrungen zu treffen, um die Zugangsdaten vor Missbrauch oder unberechtigtem Zugriff zu schützen. Insbesondere dürfen die Zugangsdaten nicht im Klartext in Konfigurationsdateien gespeichert und nicht über unverschlüsselte öffentliche Netzwerkverbindungen übertragen werden.

   6. 8.3.6

      Der Kunde ist verpflichtet, alle Sicherheitsvorkehrungen, funktionalen und sonstigen Beschränkungen der API einzuhalten. Insbesondere darf der Kunde keine Schutz- oder Authentifizierungsmechanismen ändern, entfernen, abschalten, deaktivieren oder anderweitig umgehen oder API-Methoden für andere als die vorgesehenen oder ausdrücklich dokumentierten Zwecke missbrauchen.

   7. 8.3.7

      Soweit angemessen und technisch möglich, muss der Kunde während der Implementierung der Anwendung unter Verwendung der API Vorkehrungen treffen, um sicherzustellen, dass die Anwendung des Kunden auch dann noch ordnungsgemäß funktioniert, wenn die API nicht verfügbar ist, unabhängig davon, ob dies durch das Verschulden von DeepL oder des Kunden verursacht wurde.

   8. 8.3.8

      Der Kunde wird DeepL unverzüglich informieren, wenn ein signifikanter Anstieg der Anzahl der API-Anfragen zu erwarten ist, z. B. aufgrund eines außerordentlichen Anstiegs der Endnutzer, ungewöhnlicher Marketingmaßnahmen, Werbeaktionen oder anderer Kampagnen.

   9. 8.3.9

      Wenn DeepL eine neue Version der API zur Verfügung stellt, muss der Kunde die neue Version der API innerhalb eines angemessenen Zeitraums ab der Ankündigung der neuen API-Version in seine Anwendung implementieren, wobei der Umfang der Änderungen, die branchenübliche Entwicklungszeit und die berechtigten Interessen des Kunden, einschließlich der individuellen Kapazitäten des Kunden zu berücksichtigen sind.

   10. 8.3.10

       Soweit der Kunde die Free API in Anspruch nimmt, darf der Kunde keine Verarbeitung personenbezogener Daten mittels der API vornehmen. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes durch den Kunden, wird der Kunde DeepL von allen Ansprüchen Dritter einschließlich der notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung sowie Bußgelder oder anderer behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen und Ansprüche freistellen, die aus der vertragswidrigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Kunden gegen DeepL geltend gemacht werden. Ziffer 8.1.4 gilt entsprechend.

9. 9Vergütung

   1. 9.1

      Der Kunde zahlt, soweit eine Vergütung vereinbart ist, sowohl den Grundpreis als auch die nutzungsabhängige Vergütung wie bei Abschluss der Vereinbarung festgelegt.

   2. 9.2

      Alle Beträge sind in der auf der Rechnung ausgewiesenen Währung in voller Höhe zu zahlen. Der Kunde hat sämtliche ggf. anfallenden Bank- und Überweisungsgebühren sowie etwaige Kosten für eine Währungsumrechnung zu tragen.

   3. 9.3

      API-Anfragen sind im Sinne von Ziffer 9.1 abrechenbar, wenn (i) die API-Anfrage erfolgreich unter Verwendung der API übermittelt wurde und (ii) eine gültige API-Antwort gemäß der Dokumentation vorliegt. Serverfehler gelten nur dann als gültige API-Antwort, wenn sie aufgrund von Fehlern auf Seiten des Kunden auftreten, einschließlich der Verwendung fehlerhafter, inkompatibler oder unzureichender Inhalte oder einer anderen Verwendung der API, die nicht den technischen Anforderungen der von DeepL bereitgestellten Leistungsbeschreibung oder Dokumentation entspricht. Texte, die in den DeepL Pro Translator eingegeben werden, sind im Sinne von Ziffer 9.1 abrechenbar, wenn sie übersetzt und im DeepL Pro Translator angezeigt werden.

   4. 9.4

      Alle Beträge verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich als „netto“ oder „net“ ausgewiesen, inklusive Mehrwertsteuer.

   5. 9.5

      Die Rechnungen werden dem Kunden, sofern nicht gesetzlich abweichend vorgeschrieben, ausschließlich in digitaler Form zur Verfügung gestellt (z. B. als PDF-Dateien per E-Mail an die vom Kunden angegebene Rechnungs-E-Mail-Adresse oder zum Abruf durch den Kunden auf der Website im Kunden-Account).

   6. 9.6

      Bei Produkten mit einem festen Grundpreis ist die Vergütung zu Beginn eines jeden Abrechnungszeitraums fällig.

   7. 9.7

      Wählt der Kunde bei Produkten mit einer variablen Vergütung (vor allem bei Nutzung der API) eine Zahlung mit Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift, behält sich DeepL das Recht vor, während des Abrechnungszeitraums Vorauszahlungen abzubuchen. Eine erste Vorauszahlung wird fällig, wenn die Anzahl der Zeichen einen bestimmten Gegenwert überschreitet. Dieser für die Vorauszahlung maßgeblich Gegenwert kann sich zwischen 10 EUR und 500 EUR bewegen (abhängig vom Kunden und dessen Nutzungsverhaltens). Der maßgebliche Gegenwert für darauffolgende Vorauszahlungen orientiert sich an der zukünftigen Nutzung des Kunden. Am Ende des Abrechnungszeitraums wird der Grundpreis sowie die noch offene nutzungsabhängige Vergütung fällig. Der Kunde erhält eine monatliche Rechnung.

   8. 9.8

      Kann DeepL eine nach Ziffer 9.7 fällige Vorauszahlung nicht abbuchen, sperrt DeepL den Zugang des Kunden zu den Produkten. Sobald die Abbuchung erfolgreich ist, wird DeepL den Zugang unverzüglich wiederherstellen.

   9. 9.9

      DeepL behält sich das Recht vor, den Zugang des Kunden zu den Produkten zu sperren, wenn der Kunde eine fällige Vergütung nach schriftlicher Mitteilung durch DeepL (per E-Mail genügt) nicht bezahlt hat. Begleicht der Kunde alle offenen Forderungen, wird DeepL den Zugang des Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb von drei (3) Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang bei DeepL, wiederherstellen. Abhängig von der gewählten Zahlungsart gilt ergänzend Folgendes:

   10. 9.9.1

       Bei Zahlungen auf Rechnung wird DeepL den Kunden nach Fälligkeit über die bevorstehende Sperrung informieren und zur Zahlung auffordern. Bleibt die Zahlung innerhalb von drei (3) darauffolgenden Werktagen aus, ist DeepL berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren. Nach der Sperrung wird DeepL den Kunden erneut zur Zahlung auffordern, um den Zugang wiederherzustellen.

   11. 9.9.2

       Kann DeepL bei Zahlungen mit Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift die fällige Vergütung nicht abbuchen, wird DeepL den Kunden auffordern, das vereinbarte Zahlungsmittel zu aktualisieren oder ein neues Zahlungsmittel zur Verfügung zu stellen und ihn über die bevorstehende Sperrung informieren. Schlägt die Abbuchung nach der Mitteilung weiterhin fehl, kann DeepL den Zugang zu den Produkten sperren. Nach der Sperrung wird DeepL den Kunden erneut auffordern, ein neues Zahlungsmittel zur Verfügung zu stellen, um den Zugang wiederherzustellen.

   12. 9.9.3

       Wenn und soweit der Kunde nach dem für ihn anwendbaren Recht dazu verpflichtet ist, einen Betrag im Zusammenhang mit Steuern, Abgaben, Gebühren oder Ähnlichem („Quellensteuer“) von der Zahlung an DeepL einzubehalten und an die zuständigen Finanzbehörden abzuführen, wird der von dem Kunden an DeepL zu zahlende Betrag um den abzuführenden Betrag erhöht. DeepL erhält von dem Kunden demnach in jedem Fall einen Betrag, der dem Betrag entspricht, den der Kunde ohne einen solchen Einbehalt zu zahlen hätte. Der Kunde ist verpflichtet, die Quellensteuer in entsprechender Höhe und in Übereinstimmung mit den Anforderungen des jeweils anwendbaren Rechts einzubehalten und diese an die zuständigen Finanzbehörden abzuführen. Der Kunde ist verpflichtet DeepL einen Nachweis über den ordnungsgemäßen Einbehalt und die entsprechende Abführung der Quellensteuer zukommen zu lassen. DeepL wird in angemessener Weise mit dem Kunden zusammenarbeiten, um festzustellen, ob ein solcher Abzug oder Einbehalt von Quellensteuern von der von DeepL erbrachten Dienstleistung zu erfolgen hat oder hatte. Soweit dies der Fall ist, wird DeepL, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, mit dem Kunden kooperieren, um die anwendbaren Quellensteuern ggfs. zu reduzieren und dem Kunden einen möglichen Rückzahlungsanspruch der Quellensteuer ggfs. abtreten.

10. 10Laufzeit und Beendigung dieser Vereinbarung

    1. 10.1

       Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Partei kann die Vereinbarung jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

    2. 10.2

       Wenn die Parteien eine feste Laufzeit vereinbaren, verlängert sich die Laufzeit automatisch um die vereinbarte feste Laufzeit, sofern die Vereinbarung nicht gekündigt wird.

    3. 10.3

       Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

    4. 10.4

       DeepL behält sich das Recht vor, API-Funktionen aus anderen als den in Ziffer 3.2.4 genannten Gründen einzuschränken oder auszusetzen. In einem solchen Fall wird DeepL den Kunden über die vorgeschlagenen Änderungen mit einer Frist von zwei Monaten schriftlich (E-Mail genügt) informieren. Darüber hinaus wird DeepL dem Kunden eine angemessene Frist von mindestens zwei (2) Monaten einräumen, um zu erklären, ob der Kunde die vorgeschlagenen Änderungen akzeptiert oder nicht. Wenn der Kunde innerhalb dieser Frist, die ab dem Zugang der Mitteilung zu laufen beginnt, keine Erklärung abgibt, gelten die vorgeschlagenen Änderungen als vereinbart. DeepL wird den Kunden über diese Rechtsfolge, d. h. über das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen des Schweigens informieren. Widerspricht der Kunde der Änderung innerhalb der Frist, kann die Vereinbarung von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

    5. 10.5

       DeepL ist berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Produkten nach vorheriger schriftlicher Mitteilung (E-Mail genügt) vorübergehend auszusetzen,

       1. bei einer schwerwiegenden, anhaltenden, unmittelbar bevorstehenden oder wiederholten wesentlichen Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere einer Verpflichtung nach Ziffer 8 oder

       2. sofern DeepL tatsächliche Anhaltspunkte für eine automatisierte Nutzung des DeepL Pro Translators gemäß Ziffer 8.2.1 hat.

       Unbeschadet weiterer Rechte aus der Vereinbarung stellt DeepL den Zugang innerhalb eines angemessenen Zeitraums wieder her, wenn die Verletzung nicht andauert, nicht mehr unmittelbar bevorsteht oder der Kunde eine verbindliche Erklärung abgegeben hat, dass die Verletzung nicht wiederholt wird. Im Falle einer Handlung in betrügerischer Absicht ist DeepL berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Produkten sofort und auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Der Kunde wird darüber schriftlich informiert (E-Mail ist ausreichend). Der Verdacht für das Vorliegen einer betrügerischen Absicht ist ausreichend. Eine betrügerische Absicht liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

       1. Die bei der Registrierung verwendete E-Mail-Adresse existiert nicht oder ist offensichtlich ungültig;

       2. Die Anschrift existiert nicht oder ist ungültig;

       3. Der Kunde hat sich mehrfach registriert, um den Dienst kostenlos zu nutzen oder der Kunde hat noch offene Zahlungen aus anderen Verträgen;

       4. Der Kunde verwendet ein betrügerisches, verlorenes, gestohlenes, gesperrtes oder unzulässiges Zahlungsmittel;

       5. Der Kunde hat eine Zahlung angefochten oder deren Rückgabe verlangt, ohne DeepL einen berechtigten Grund für die Anfechtung oder Rückforderung mitzuteilen. Die Aussetzung des Zugangs des Kunden wird so lange aufrechterhalten, bis der Kunde DeepL über einen berechtigten Grund informiert.

    6. 10.6

       Für den Fall, dass der Kunde die Einschränkungen für die Verwendung des API-Schlüssels bei bestimmten Arten von Produkten (Ziffer 8.1.6) verletzt, Produkte mit unbegrenzter Nutzung auf eine Art und Weise verwendet, für die sie nicht vorgesehen sind (z. B. Zugriff auf den DeepL Pro Translator auf automatisierte Weise) oder zulässt, dass die Produkte von mehr als den lizenzierten Nutzern genutzt werden, behält sich DeepL das Recht vor, den Zugriff zu sperren und die Vereinbarung mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesem Fall wird dem Kunden eine bereits bezahlte Vergütung anteilig zurückerstattet.

    7. 10.7

       Bei Produkten mit einer maximalen monatlichen Nutzungsobergrenze erlaubt DeepL nur die vertraglich vereinbarte Anzahl von Zeichen (wie in der Leistungsbeschreibung beschrieben), die innerhalb eines Abrechnungszeitraums übersetzt werden können. Sobald die monatliche Nutzungsobergrenze erreicht ist, kann der Kunde die Produkte nicht mehr verwenden, es sei denn, es wird ein Produkt mit einer höheren Anzahl an Zeichen erworben (falls verfügbar).

    8. 10.8

       Innerhalb der kostenlosen Testperiode können der Kunde und DeepL die Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.

    9. 10.9

       Soweit der Kunde ausschließlich kostenlose Leistungen in Anspruch nimmt, sind beide Parteien zur jederzeitigen Kündigung berechtigt. DeepL kann den Vertrag insbesondere kündigen, wenn der Kunde über längere Zeit die kostenlos zur Verfügung gestellten Leistungen nicht genutzt hat.

11. 11Widerrufsrecht

    1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gilt für kostenpflichtige Leistungen folgendes Widerrufsrecht (auch abrufbar unter https://www.deepl.com/pro-revocation.html):

       Widerrufsrecht

       Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

       Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

       Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DeepL GmbH, Maarweg 165, 50825 Köln, Deutschland, support@deepl.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

       Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

       Folgen des Widerrufs

       Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

       Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

       Muster-Widerrufsformular

       An DeepL GmbH, Maarweg 165, 50825 Cologne, Germany, support@deepl.com:

       — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*),

       — Bestellt am (*)/erhalten am (*),

       — Name des/der Verbraucher(s),

       — Anschrift des/der Verbraucher(s),

       — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier),

       — Datum.

       (*) Unzutreffendes streichen

12. 12Gewährleistung

    1. 12.1

       Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB oder nimmt der Kunde nur kostenlose Leistungen in Anspruch stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

    2. 12.2

       Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, übernimmt DeepL bei kostenpflichtigen Abonnements die Gewährleistung für die Produkte nur in dem in den folgenden Bestimmungen festgelegten Umfang.

    3. 12.2.1

       Sind die von DeepL zur Verfügung gestellten Produkte mangelhaft, stellt DeepL nach eigener Wahl innerhalb einer angemessenen Frist nach Erhalt einer schriftlichen Beschwerde des Kunden ein verbessertes oder neues Produkt bereit. Wenn Software von Dritten verwendet wird, die DeepL von Dritten lizenziert hat, gilt die Beschaffung von öffentlich verfügbaren Upgrades, Updates oder Patches als ausreichend.

    4. 12.2.2

       Der Kunde kann die vereinbarte Vergütung um einen angemessenen Betrag mindern, wenn aus Gründen, die DeepL zu vertreten hat, die ordnungsgemäße Erbringung der geschuldeten Leistungen innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist nicht gewährleistet ist. Das Recht auf Minderung ist auf den Teil der Leistungen beschränkt, der im Verhältnis zur monatlichen Vergütung mangelhaft ist.

    5. 12.2.3

       Dauert die Minderung gemäß Ziffer 12.2.2 für zwei (2) aufeinander folgende Monate oder für zwei (2) Monate eines Quartals an, kann der Kunde die Vereinbarung fristlos kündigen.

    6. 12.2.4

       Der Kunde hat DeepL über auftretende Mängel unverzüglich schriftlich (E-Mail an support@deepl.com genügt) zu informieren.

    7. 12.2.5

       Der Kunde ist verpflichtet, DeepL unentgeltlich bei der Mängelbeseitigung zu unterstützen, insbesondere durch die Bereitstellung aller erforderlichen Dokumente, Daten und sonstigen Informationen, die zur Analyse und Behebung der Mängel erforderlich sind.

    8. 12.3

       Hinsichtlich der Bereitstellung kostenloser Zusatzdienste haftet DeepL für Mängel ausschließlich dann, wenn DeepL die Mängel arglistig verschwiegen hat.

13. 13Haftung und Schadensersatz

    1. 13.1

       Für kostenlose Leistungen von DeepL gilt die gesetzliche Haftung.

    2. 13.2

       Ungeachtet der Ziffern 12 und 13.1 haftet DeepL nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

    3. 13.3

       DeepL haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von DeepL sowie der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von DeepL, für die Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von DeepL ausdrücklich übernommenen Garantie.

    4. 13.4

       Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DeepL nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung von DeepL ist in diesem Fall auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

    5. 13.5

       Im Falle von Ziffer 13.4 haftet DeepL nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn und indirekte Schäden.

    6. 13.6

       Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, vereinbaren die Parteien, dass der typische und vorhersehbare Schaden im Sinne von Ziffer 13.4 pro Jahr auf den vom Kunden zu zahlenden Jahresbetrag begrenzt ist.

    7. 13.7

       Eine weitergehende Haftung von DeepL ist ausgeschlossen.

    8. 13.8

       Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für die Mitarbeiter, Auftragnehmer und sonstigen Erfüllungsgehilfen von DeepL.

14. 14Änderungen

    1. 14.1

       DeepL kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern und anpassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien zumutbar sind. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund einer für DeepL bei Vertragsschluss unvorhersehbaren Störung des Äquivalenzverhältnisses des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße erforderlich sind, aufgrund technischer oder rechtlicher Änderungen erforderlich sind oder um neue Funktionen, die nach Vertragsschluss zusätzlich zur Verfügung gestellt werden und vertraglicher Regelungen bedürfen, zu ergänzen. Die Änderung einer Hauptleistungspflicht ist ausgeschlossen.

    2. 14.2

       DeepL wird dem Kunden die geänderten Bedingungen mindestens acht Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird DeepL dem Kunden eine angemessene, mindestens acht Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob der Kunde die geänderten AGB für die weitere Inanspruchnahme der Produkte akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, die mit dem Zugang der Mitteilung in Textform beginnt, keine Erklärung, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als vereinbart. DeepL wird den Kunden zu Beginn der Mitteilungsfrist gesondert auf diese Rechtsfolge, d. h. auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs hinweisen. Widerspricht der Kunde der Änderung innerhalb der Frist, kann die Vereinbarung von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden, wenn ein Festhalten an dem Vertrag unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.

15. 15Beschwerdeverfahren

    Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform für Online-Beschwerden (OS-Plattform) zur Verfügung. Sie ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zugänglich. DeepL ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16. 16Schlussbestimmungen

    1. 16.1

       Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil der Vereinbarung, es sei denn, DeepL hat ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

    2. 16.2

       Änderungen dieser Vereinbarung und aller Nebenabreden, einschließlich der Leistungsbeschreibung, des Hauptteils dieser Vereinbarung und eventueller Anhänge, müssen in schriftlicher Form erfolgen. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

    3. 16.3

       Der Kunde kann mit Forderungen gegen DeepL nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt ist oder die Gegenforderung in einem gegenseitigen Verhältnis zu der jeweils betroffenen Forderung steht.

    4. 16.4

       Diese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und kollisionsrechtlicher Bestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, bleiben zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften nach dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

    5. 16.5

       Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Köln, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt, der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat, sein ständiger Wohnsitz nach Inkrafttreten dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Ausland verlegt wurde oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Zuletzt geändert: August 2021

1. 1DeepL API

   Die DeepL-API ist über eine REST-Schnittstelle zugänglich. Informationen werden über Request-parameter an die API übermittelt, Ergebnisse werden in einer geeigneten Darstellung (z. B. JSON) zurückgesendet. Die Parameter der Anfrage müssen entsprechend der unter https://www.deepl.com/docs-api.html bereitgestellten Dokumentation kodiert werden. Die Authentifizierung basiert auf festen Schlüsseln, wobei SSL die Transportsicherheit gewährleistet. Die Übersetzungsfunktion bietet die folgende Funktionalität:

   
   
   

   Text	Zu übersetzender Text. Es wird nur Klartext unterstützt, der gemäß der Dokumentation kodiert ist.
   Ausgangssprache	Sprache des zu übersetzenden Textes. Derzeit werden die folgenden Sprachen unterstützt: BG (Bulgarisch) CS (Tschechisch) DA (Dänisch) DE (Deutsch) EL (Griechisch) EN (Englisch) ES (Spanisch) ET (Estnisch) FI (Finnisch) FR (Französisch) HU (Ungarisch) IT (Italienisch) JA (Japanisch) LI (Litauisch) LV (Lettisch) NL (Niederländisch) PL (Polnisch) PT (Portugiesisch) RO (Rumänisch) RU (Russisch) SK (Slowakisch) SL (Slowenisch) SV (Schwedisch) ZH (vereinfachtes Chinesisch) Wenn dieser Parameter nicht angegeben wird, bemüht sich die API, die Sprache des Textes zu erkennen.
   Zielsprache	Die Sprache, in die Sie übersetzen möchten, kann eine der folgenden sein: BG (Bulgarisch) CS (Tschechisch) DA (Dänisch) DE (Deutsch) EL (Griechisch) EN-GB (British English) EN-US (American English) EN (Englisch) Unspezifische Sprachvariante aus Kompatibilitätsgründen. Nach Möglichkeit sollte EN-GB oder EN-US genutzt werden. ES (Spanisch) ET (Estnisch) FI (Finnisch) FR (Französisch) HU (Ungarisch) IT (Italienisch) JA (Japanisch) LI (Litauisch) LV (Lettisch) NL (Niederländisch) PL (Polnisch) PT-PT (Portugiesisch) (alle portugiesischen Varianten außer brasilianischem Portugiesisch) PT-BR (Brasilianisches Portugiesisch) PT (Portugiesisch) Unspezifische Sprachvariante aus Kompatibilitätsgründen. Nach Möglichkeit sollte PT-PT oder PT-BR genutzt werden. RO (Rumänisch) RU (Russisch) SK (Slowakisch) SL (Slowenisch) SV (Schwedisch) ZH (vereinfachtes Chinesisch)

   
   
   

   Die Übersetzungsfunktion sendet die folgende Darstellung des Verarbeitungsergebnisses zurück:

   
   
   

   Erkannte Ausgangssprache	Die Sprache, die für den Ausgangstext erkannt wurde.
   Text	Der übersetzte Text.

   
   
   

   Die API von DeepL ist für die Übersetzung von mindestens 600 Zeichen pro Minute und pro Kunde ausgelegt; bei einer Überschreitung kann die Nutzung eingeschränkt sein und Kunden können auf die in der Dokumentation beschriebene Fehlermeldung 429 „Too Many Requests“ stoßen.

   Bei Übersetzung von Dokumenten werden immer mindestens 50.000 Zeichen pro Dokument berechnet.

   Anwendungen, die die API verwenden, sollten einen Mechanismus implementieren, um solche Antworten entsprechend zu behandeln und die Anfrage gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt zu wiederholen. Es wird ein Mechanismus empfohlen, der die Verzögerung für eine weitere Anfrage exponentiell erhöht.

2. 2DeepL Pro Translator

   Der DeepL Pro Translator bietet einen Dienst an, auf den der Kunde mit seinen DeepL Pro-Zugangsdaten zugreifen kann. Der Zugang kann über eine Website oder eine Anwendung unter Microsoft Windows oder MacOS erfolgen. Der Dienst ermöglicht es, Texte einzugeben und entsprechende maschinelle Übersetzungen zu erhalten. Da der DeepL Pro Translator die DeepL API für die Übersetzung verwendet, unterstützt er die unter Ziffer  1 beschriebenen Ausgangs- und Zielsprachen.

   Innerhalb des DeepL Pro Translators werden die Texte des Kunden und ihre Übersetzungen nur so lange gespeichert, wie es für die Erstellung der Übersetzung und deren Rücksendung an den Kunden erforderlich ist (wie in Ziffer 3.1.2 und 3.1.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben).

   Der DeepL Pro Translator kann Übersetzungsanfragen im Einzelfall langsamer verarbeiten oder den Zugang zu den Produkten vorübergehend aussetzen, wenn die Länge der eingegebenen Texte eine gewöhnliche und angemessene Nutzung (Starter: 2 Millionen Zeichen/Monat, Advanced: 5 Millionen Zeichen/Monat, Ultimate: 10 Millionen Zeichen/Monat) deutlich übersteigt und dadurch die Verfügbarkeit der Dienste für alle Kunden von DeepL beeinträchtigt wird.

   Zudem setzen die Browser, ihre Javascript-Ausführungsumgebung und die verwendeten HTTP-Übertragungsverfahren technische Grenzen. Der DeepL Pro Translator wird versuchen, den Nutzer über die Überschreitung dieser Grenzen zu informieren und vor möglichen Leistungsproblemen zu warnen.

   Der DeepL Pro Translator ermöglicht es dem Kunden, ganze Dokumente zu übersetzen. Die Fähigkeit, Dokumente zu übersetzen, hängt von der Fähigkeit von DeepL Pro ab, die Dokumente korrekt zu lesen und zu übersetzen, was nicht garantiert werden kann.

   Anforderungen und Einschränkungen für die Übersetzung von Dokumenten:

   
   
   

   Datei-Formate und Dateigrößen	.docx	10 MB
   	.pptx	10 MB
   	.html	5 MB
   	.txt	1 MB
   Anzahl der Zeichen	Bis zu 1.000.000
   Anzahl der Dateien	Abhängig von dem DeepL Paket, das Sie abonniert haben, können Sie eine unterschiedliche Anzahl von Dokumenten pro Monat übersetzen. Eine Übersicht finden Sie hier: https://www.deepl.com/pro.html. Die Anzahl der Dateien unterscheidet sich bei Nutzung der Website und der Desktop-Anwendungen.
   	Website	Desktop-Anwendungen
   	Sie können für jeden Übersetzungsprozess eine Datei übersetzen lassen. Es ist nicht möglich, gleichzeitig mehrere Dateien auszuwählen.	Sie können für jeden Übersetzungsprozess mehrere Dateien übersetzen lassen. Die Dateien können unterschiedliche Ausgangssprachen haben (sofern es sich um Sprachen handelt, die vom DeepL Translator unterstützt werden), aber Sie können nur eine Zielsprache für die Übersetzung auswählen.
   Übertragbarkeit von Quoten	Die monatlichen Quoten können nicht auf die folgenden Monate übertragen werden.
   Übertragbarkeit auf Nutzer	Bei Einzelnutzerlizenzen können Quoten nicht auf andere Nutzer übertragen werden. Im Rahmen einer Teamlizenz kann ein Gesamtkontingent für das gesamte Team zur Verfügung gestellt werden.